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Recht und Verträge – Mit rechten Dingen

RisikoFast alle Gründerinnen und Gründer schließen auf dem Weg zum eigenen Unternehmen und danach Verträge ab: Mietverträge, Kaufverträge, Arbeitsverträge usw. Dabei sind sie für deren Vereinbarungen (mit) verantwortlich und nicht mehr wie Verbraucher im Zweifelsfalle durch Verbraucherschutzbestimmungen geschützt. Einige allgemeine Informationen rund um das Thema „Verträge“ sind nachfolgend dargestellt. Besonderes Augenmerk liegt auf den häufigsten Vertragsarten – dem Gewerbemietvertrag und dem Kaufvertrag. Insbesondere haben wir Informationen für den Fall zusammengestellt, dass bei der Abwicklung eines Kaufvertrags mal etwas schiefgeht.

Die Ausführungen ersetzen weder eine genaue Einzelfallprüfung noch eine juristische Beratung.

Verbindlichkeit

Geschlossene Verträge müssen eingehalten werden. Jeder Vertragspartner ist dafür verantwortlich, dass er die eingegangenen Verpflichtungen erfüllen kann.

Form und Gültigkeit

Ein Vertrag sollte enthalten:

  • Vertragsparteien
  • Vertragsgegenstand
  • Laufzeit
  • Kündigungsfristen
  • Zahlungs- und Lieferbedingungen
  • Strafen bei Vertragsbruch

Verträge können auch mündlich geschlossen werden. Das gilt z. B. für den Kauf von Dingen des täglichen Gebrauchs wie z. B. Büromaschinen. Andere Verträge müssen schriftlich abgefasst werden, beispielsweise Teilzahlungsgeschäfte oder Verbraucherdarlehensverträge zwischen Unternehmen und Verbrauchern.

Grundstücksübereignungen und Belastungen von Grundstücken müssen außerdem notariell beurkundet werden. Das betrifft auch gesellschaftsrechtliche Verträge (z. B. Gründung einer GmbH). Welche Verträge welcher Form bedürfen, ist gesetzlich festgelegt. Rechtsanwälte können hierzu Auskunft geben.

Tipp: Verträge sollten immer schriftlich geschlossen werden, auch wenn die Schriftform per Gesetz nicht vorgeschrieben ist. Formfreie Verträge können (solange nichts anderes vereinbart ist) auch per Fax geschlossen werden; per E-Mail nur mit elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz.

(Quelle: GründerZeiten 24, BMWi, Berlin)

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