Innovatives Denken ist der Grundstein für den weltweiten Erfolg deutscher Qualitätsprodukte. Die Erfindungen müssen aber auch entsprechend geschützt werden. Aber wer kann sich das schon leisten? Eine Patentanmeldung kann schnell mit mehreren Tausend Euro zu Buche schlagen. Denn auch die Kosten für eine professionelle Recherche und Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen, sowie die Kosten des amtlichen Prüfungsverfahrens müssen mit einkalkuliert werden. Mit der Förderinitiative SIGNO hilft das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie freien Erfindern bei der rechtlichen Sicherung ihrer Ideen und bietet finanzielle Unterstützung.
SIGNO steht für den Schutz von Ideen für die Gewerbliche Nutzung. Sie unterstützt Unternehmen, die ihre Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung durch Patente oder Gebrauchsmuster sichern wollen, beratend und auch finanziell. Der Teilnehmer erhält einen sogenannten „Fahrplan zum Patent“ und wird durch die einzelnen Teilschritte hindurch fachkundige betreut.
Um eine möglichst hohe Qualität der Patentanmeldungen zu erreichen, ist eine der Fördervoraussetzungen, dass die jeweiligen Patentanmeldungen durch Patentanwälte verfasst werden. Der Patentanwalt ist dabei frei wählbar.
Generell können durch ein Patent nur technische Erfindungen geschützt werden. Sie müssen neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Eine Erfindung ist neu, wenn sie noch nicht veröffentlicht ist. Die Erfindung muss also geheim bleiben, bis die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgt ist.
Mehr Informationen über die Fördervoraussetzungen und Anmeldung erhalten Sie über SIGNO.
(Ein Gastbeitrag von Kerstin Matausch, www.youpat-international.com)
(Bildnachweis: © Marco2811– Fotolia.com)
Eine aktuelle Übersicht über die Stufen TP1 bis TP5 der KMU-Patentaktion sowie die derzeit verwendeten Formblätter des BMiW findet sich auf folgender Informationsseite:
http://blog.franke-ip.com/de/kmu-patentaktion/